Das E-Scooter-Gesetz – Alles was Du wissen musst

Am 17.05.2019 war es soweit: Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung wurde nach langem medialen Trommelwirbel vom Bundesrat beschlossen und ist einen Monat später als E-Scooter-Gesetz in Kraft getreten.

Damit wurde nicht nur der Weg für Elektro-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr freigemacht, sondern auch ein wichtiger Grundstein für die zukunftsweisende Mikromobilität gelegt.

Diese soll mittel- und langfristig den motorisierten Individualverkehr in Städten reduzieren und sich als klimafreundliche und flexible Mobilitätsform etablieren.

Was ist das E-Scooter-Gesetz?

Das Gesetz legt die rechtlichen Bestimmungen für die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen fest.

Diese umfassen unter anderem die technischen Spezifika, die ein E-Scooter mindestens oder maximal aufweisen darf.

Darüber hinaus regeln sie die Pflichten des Fahrzeughalters sowie die Frage, wo und von wem die Fahrzeuge überhaupt geführt werden dürfen.

So ist der E-Scooter aufgebaut

Ein E-Scooter ist ein Tretroller, der mit einem Elektromotor für E-Scooter angetrieben wird.

Er weist somit neben den üblichen Bauteilen wie Lenkstange und Trittbrett einen typischen E-Scooter Akku auf.

Laut Gesetz muss der Roller sogenannte fahrdynamische Mindestanforderungen und einige weitere Kriterien erfüllen, um zugelassen zu werden.

Dazu gehören:

• Zwei unabhängige Bremssysteme
• Akustisches Warnsignalanlage (Glocke, Hupe oder Klingel)
• E-Scooter Beleuchtungsanlage: Vorderlicht, Rückstrahler, Blinker und seitliche Reflektoren
• Lenk- oder Haltestange

Zudem gibt es eine Begrenzung bezüglich der Ausstattung des Elektro-Scooters.

So darf der Motor höchstens 500 W (bei selbstbalancierenden Scootern 1.400 W) stark sein und maximal 20 km/h auf den Tacho bringen.

Neben der begrenzten erreichbaren Höchstgeschwindigkeit ist eine Mindestgeschwindigkeit von 6 km/h vorgeschrieben.

Darüber hinaus sind die Maße auf höchstens 140 x 70 x 200 cm (Höhe x Breite x Länge) und das Eigengewicht des Fahrzeugs auf maximal 55 kg begrenzt.

Straßenverkehr: Das musst Du im neuen E-Scooter Gesetz beachten

E-Scooter dürfen laut Gesetz erst ab einem Alter von 14 Jahren gefahren werden.

Zudem gibt es klare Regelungen, wo Du ihn im öffentlichen Straßenverkehr nutzen darfst:

Ist eine Radverkehrsanlage (Radwege oder Radfahrstreifen) vorhanden, bist Du verpflichtet, diese zu nutzen.

Ist keine vorhanden, darf auf die Fahrbahn ausgewichen werden – auf Gehwegen hat das Elektro-Fahrzeug somit nichts zu suchen.

Weitere rechtliche Voraussetzungen

Im Gegensatz zu anderen Fahrzeugen wie Rollern oder Mofas gibt es für die Nutzung von Elektro-Scootern laut Gesetz weder Führerschein- noch Helmpflicht.

Auch die Kennzeichenpflicht entfällt, allerdings besteht, wie bei anderen Kraftfahrzeugen die E-Scooter Versicherungspflicht – der Elektro-Roller wird entsprechend mit einer selbstklebenden Versicherungsplakette versehen.

Was ist ein Elektrokleinstfahrzeug?

Nicht jedes elektrisch betriebene Gefährt ist ein Elektrokleinstfahrzeug. Unter die neue Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung fallen Fahrzeuge, die folgende Anforderungen erfüllen:

• Mindestgeschwindigkeit von 6 km/h und Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h
• Lenk- oder Haltstange
• Maximal 500 W (1400 W bei selbstbalancierenden Fahrzeugen) Motorleistung

Hoverboards, Segways oder E-Skateboards sind zwar ebenso klein und elektrisch betrieben. Sie sind jedoch nicht Gegenstand der neuen Verordnung, da sie schon vorher im Straßenverkehr zugelassen waren. Pedelecs bzw. E-Bikes fallen wiederum in eine andere Fahrzeugklasse.

Warum ist eigentlich der Sitz auf dem Elektro-Roller verboten?

Ist er streng genommen nicht, schließlich gibt es bereits elektrisch betriebene Fahrzeuge mit Sitz – das E-Scooter-Gesetz umfasst allerdings lediglich Regelungen zu elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz.

Elektrisch betriebene Fahrzeuge mit Sitz sind nach einer EU-Richtlinie (Typgenehmigungsverordnung Nr. 168) bereits seit 2016 zugelassen.

Somit fallen Elektro-Roller ohne Sitz unter das E-Scooter-Gesetz, Fahrzeuge mit Sitz in die Typgenehmigungsverordnung.

E-Scooter Gesetz: Brauche ich einen Führerschein?

Für Fahrzeuge, die unter das E-Scooter Gesetz fallen, benötigst Du keinen Führerschein.

Hier genügt eine Haftpflichtversicherung, um die Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) zu erhalten.

E-Roller, die aus dem Gesetz herausfallen, da sie beispielsweise schneller als 20 km/h fahren, sind allerdings etwas anderes.

Je nach Ausstattung und Modell kann es sein, dass Du hier eine Prüfbescheinigung, wie bei einem Mofa, benötigst.